Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Leyen will Brennelementesteuer erhalten und konkreten Ausstiegstermin

Leyen will Brennelementesteuer erhalten und konkreten Ausstiegstermin

Archivmeldung vom 28.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Ursula von der Leyen Bild: ursula-von-der-leyen.de
Ursula von der Leyen Bild: ursula-von-der-leyen.de

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Brennelementesteuer auch trotz des Atomausstiegs weiter zu erheben. "Sie muss bleiben, denn die Brennelementesteuer finanziert die Kosten für die Sanierung der Asse und die Endlagerung der Abfälle, die schon da sind und noch anfallen. Diese Lasten bleiben ja trotz Umstieg", sagte von der Leyen im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe, 28. Mai 2011).

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende warb dafür, dass die Koalition sich auf einen fixen Zeitpunkt für den Ausstieg festlegt. Ministerin von der Leyen verteidigte den Kursschwenk der Union in der Atompolitik. Die Regierungskoalition müsse nun durch gesetzgeberisches Handeln "beweisen, wie ernst wir es meinen". Die Energiewende bezeichnete Leyen als "Riesenchance" für die Wirtschaft. "Wir können Weltmarktführer in einem Gebiet werden, in dem andere noch schlafen", sagte die Arbeitsministerin.

Quelle: Der Tagesspiegel

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte gest in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige