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Terrorverdächtiger Soldat: SPD sieht Versagen bei Altmaier

Archivmeldung vom 05.05.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.05.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

In der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. nimmt die SPD jetzt Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) ins Visier, der für die Koordination der Geheimdienste zuständig ist. Beim Thema Rechtsextremismus gebe es offenbar "ein erschreckendes Versagen und keinerlei Austausch zwischen dem Bundesverfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Das sei auch deswegen unverständlich, da im Bundeskanzleramt für die Koordination der Geheimdienste eigens ein neuer beamteter Staatssekretärsposten geschaffen worden sei. "Herr Altmaier muss erklären, was seine Leute eigentlich den ganzen Tag lang treiben", forderte sie.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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