Amthor begrüßt Idee von Asylleistungen als Darlehen

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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Philipp Amthor, CDU-Vorstandsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, hat die Idee von Asylleistungen auf Darlehensbasis begrüßt. Zwei SPD-Landräte aus Thüringen hatten gefordert, anerkannten Flüchtlingen und Ausländern aus Nicht-EU-Ländern, Sozialleistungen künftig nur als Darlehen zu gewähren. Das sei durchaus "prüfenswert", sagte Amthor der "Welt".
"Ich finde, diese Idee hat ja einen gewissen Charme, denn sie zahlt ja
ein auf ein gerechteres Verständnis. Denn wir müssen ja schon zur
Kenntnis nehmen, das betrifft Asylbewerberleistungen, aber auch andere
Sozialleistungen, die steuerfinanziert sind, dass es hier um Zahlungen
der Gemeinschaft geht, ohne dass vorab etwas eingezahlt wurde in diesen
Sozialstaat - dass man da die Gerechtigkeitsfrage stellt, finde ich
richtig. Und insoweit sollte man sich diesen Vorschlag ansehen."
Natürlich
werfe der Vorschlag "eine Reihe von juristischen Fragen und
Prüfungsnotwendigkeiten" auf, so Amthor. "Aber den Grundgedanken, den
finde ich interessant." Der Fokus liege nicht darauf, nur Leistungen der
Gemeinschaft zu verteilen, sondern Anreize zu schaffen für Integration
und Arbeit. "Denn damit ist ja allen vielmehr geholfen. Niemand sollte
in dieses Land kommen, um dauerhaft zum Sozialfall auf Kosten der
Gemeinschaft zu werden. Sondern das Zielbild muss doch Integration und
Arbeit sein. Und wenn man dann einen Vorschlag macht, dass sozusagen
Integrationsleistungen belohnt werden, ist das umso besser. Das ist
Gerechtigkeit, nicht das Verteilen von Sozialleistungen."
Quelle: dts Nachrichtenagentur