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Bosbach greift Ziercke in Edathy-Affäre an

Archivmeldung vom 18.03.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.03.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wolfgang Bosbach
Wolfgang Bosbach

Foto: Laurence Chaperon
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Vorsitzende des Innenausschusses, der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach, hat im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre erhebliche Vorwürfe gegen das Bundeskriminalamt (BKA) und dessen Präsidenten, Jörg Ziercke, erhoben.

Bosbach sagte der F.A.Z. (Mittwochsausgabe), es sei "nach wie vor nicht plausibel", warum die im Januar 2012 begonnene sogenannte Grobauswertung einer aus Kanada kommenden Liste von Kunden einer Firma, die kinderpornographisches Material vertreibt, vom BKA unterbrochen worden sei, nachdem ein BKA-Mitarbeiter als Kunde identifiziert worden war. "Man hätte nach diesem Treffer ja auch sagen können: Jetzt setzen wir die Auswertung mit Hochdruck fort", kritisierte Bosbach das Verhalten des BKA. "Vielleicht wären ja noch weitere Auffälligkeiten entdeckt worden."

Sowohl Ziercke als auch die BKA-Mitarbeiterin, die die Liste durchgesehen hatte und auf den Namen des Kollegen gestoßen war, hatten in einer Sitzung des Innenausschusses in der vorigen Woche bestätigt, dass die Suche abgebrochen wurde. Bosbach fehlt eine schlüssige Begründung dafür.

Der CDU-Innenpolitiker kritisierte Ziercke auch dafür, dass er in Sitzungen des Innenausschusses im Februar dieses Jahres nicht gesagt habe, dass eine erste Sichtung der Listen bereits Anfang 2012 stattfand: "Hätte uns Herr Ziercke bereits in der Sitzung im Februar gesagt, dass es schon Anfang 2012 eine sogenannte Grobauswertung gab, hätten wir uns viel Arbeit und Ärger erspart." Aufgrund dessen, was Ziercke bis dahin gesagt habe, habe der Ausschuss davon ausgehen müssen, dass es vor dem Sommer 2012 keine Auswertung des Materials aus Kanada gegeben habe. Erst im Verlauf des Jahres 2013 war die Bearbeitung des Materials so weit fortgeschritten, dass schließlich bekannt wurde, dass auch der einstige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy zu den Kunden des Kinderpornovertriebs gehörte.

Kinderschutzbund: Werbung mit entblößten Kindern ganz verbieten

Die schleswig-holsteinische Vorsitzende des Kinderschutzbundes, Irene Johns, fordert ein striktes Verbot von Werbung mit entblößten Kindern. "Dafür gibt es überhaupt keinen Grund. Solche Aufnahmen verstoßen gegen die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen", sagte Johns den Lübecker Nachrichten (Mittwoch-Ausgabe) vor dem Hintergrund der Edathy-Affäre. Ähnlich hatte sich bereits der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte geäußert. Johns betonte, sie kämpfe seit vielen Jahren dafür, die gesetzliche Grauzone zu beseitigen. Dazu zählt sie auch FKK-Magazine, die nackte Kinder posierend abbildeten. Unterdessen teilte die Lübecker Staatsanwaltschaft dem Blatt auf Anfrage mit, dass sie im Zusammenhang mit einem kanadischen Pornohändlerring zwei Ermittlungsverfahren gegen Männer in den Kreisen Stormarn und Herzogtum Lauenburg eingeleitet habe. Deren Namen hätten auf einer Liste gestanden, auf der auch der Ex-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy geführt wurde. Ein Fall sei trotz des Auffindens von Pornobildern beim Beschuldigten inzwischen zu den Akten gelegt worden, berichtet die Zeitung weiter. In dem anderen Fall dauere die Auswertung des sichergestellten Laptop durch die Kripo an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / Lübecker Nachrichten (ots)

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