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Groko-Votum der SPD: Nicht alle Neumitglieder sind stimmberechtigt

Archivmeldung vom 06.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Wahl, Wahlurne, Stimmabgabe (Symbolbild)
Wahl, Wahlurne, Stimmabgabe (Symbolbild)

Bild: Gabi Eder / pixelio.de

Nicht alle SPD-Ortsvereine haben Mitgliedsanträge in den vergangenen Tagen und Wochen so schnell bearbeitet, dass die Interessenten an einem Votum über den Koalitionsvertrag teilnehmen können. Dazu wäre nicht nur der rechtzeitige Antrag, sondern auch die Annahme und der Eintrag ins Mitgliederregister bis Dienstag, 6.2., 18 Uhr erforderlich gewesen.

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert zeigte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) ein gewisses Verständnis dafür, selbst wenn es im Einzelfall Absicht gewesen sein sollte. "Das kann mal an den Strukturen der Ehrenamtlichkeit liegen, mal aber auch am Willen der Zuständigen im Ortsverein", sagte Kühnert. In jedem Fall sei es schade, falls Anträge nicht schneller als üblich bearbeitet worden seien - "aber einmal statutenkonform".

Die Jusos rechnen damit, dass ein Großteil der Neumitglieder der SPD auch über das nach Lage der Dinge bevorstehende Groko-Votum hinaus treu bleibt. Von den Mitgliedern, die vor einer vergleichbaren Abstimmung nach der Bundestagswahl 2013 eingetreten seien, seien 90 Prozent noch immer Mitglied, hieß es in der Bundesgeschäftsstelle. Die Jusos rufen dazu auf, per Parteieintritt über das Zustandekommen einer Großen Koalition mitzubestimmen. Sie selbst haben sich klar dagegen positioniert.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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