Tauber: Stegner ist der "Darth Vader" der deutschen Politik

Ralf Stegner Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Für CDU-Generalsekretär Peter Tauber, Fan des Science-Fiction-Epos "Star Wars", gibt es auch in der deutschen Politik einen "Darth Vader": "Spontan fällt mir Ralf Stegner ein, obwohl man ihm damit eigentlich zu viel der Ehre tut", sagte Tauber der "Bild am Sonntag".

Mit dem SPD-Vize Stegner, der den linken Flügel seiner Partei vertritt, war Tauber unter anderem in der Debatte über den ausgeglichenen Haushalt heftig aneinander geraten. Er selbst sei noch nicht durch die "dunkle Seite der Macht" versucht worden, sagte Tauber, der seit Dezember 2013 Generalsekretär der CDU ist: "Weder Hass noch die anderen Versuchungen der dunklen Seite haben sich meiner bemächtigt."

Tauber betonte zugleich die Führungsrolle der Union in der Großen Koalition: "Die Sozialdemokraten müssen damit leben, dass die Richtung in dieser Koalition von uns bestimmt wird. Wir halten an unserem historischen Meisterwerk, dem ausgeglichenen Haushalt, ohne Abstriche fest, tätigen zugleich wichtige Investitionen in die Zukunft und unterstützen die Kommunen. Dem hat sich alles andere unterzuordnen. Das führt zu Reibungen, weil der SPD ein Haushalt ohne Schulden nicht so wichtig ist."

Seine Amtskollegin, SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, griff Tauber scharf an. "Der gesetzliche Mindestlohn ist richtig", sagte Tauber. "Aber wenn es bei der Umsetzung Probleme gibt, darf man nicht die, die darauf hinweisen, als `dumm` und `Gauner` bezeichnen, wie das SPD-Generalsekretärin Fahimi getan hat. Man kann sich nicht einfach die Ohren zuhalten, sondern muss sich der Diskussion stellen." Wenn die Umsetzung des Mindestlohns zu unnötiger Bürokratie führte, müsse dies geändert werden.

Auch Peter Ramsauer, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Bundestages und CSU-Vize, forderte Änderungen an den Mindestlohn-Regelungen. Ramsauer sagte zu den Kontrollen der Lohnuntergrenze "Bild am Sonntag": "Hier werden Handwerker, Unternehmer und ihre Mitarbeiter kriminalisiert. Das muss geändert werden."

Umfrage: SPD stagniert bei 25 Prozent

Die SPD kann auch im März in der Wählergunst nicht zulegen: Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, verharren die Sozialdemokraten bei 25 Prozent. Die Union verliert einen Prozentpunkt und kommt nun auf 40 Prozent. Grüne (zehn Prozent) und AfD (sieben Prozent) klettern um je einen Punkt. Linke und FDP bestätigen ihre Ergebnisse aus der Vorwoche, kommen nun auf neun beziehungsweise auf vier Prozent. Die sonstigen Parteien (fünf Prozent) geben einen Prozentpunkt ab.

Quelle: dts Nachrichtenagentur