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Innenministerium war vor "Corona-Rebell" in eigenen Reihen gewarnt

Archivmeldung vom 17.06.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.06.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Ist das NetzDG eine Zensur?
Ist das NetzDG eine Zensur?

Bild: Gettyimmages

Das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer (CSU) hätte die Veröffentlichung eines im Ministerium erstellten kritischen Papiers zur Corona-Politik der Regierung womöglich unterbinden können.

Zumindest war das Ministerium gewarnt und schon länger darüber informiert, dass ein Mitarbeiter aus dem Katastrophenschutz-Referat KM 4 seine persönlichen Sichtweisen unbedingt zu Papier bringen wollte. Dies bestätigte ein Ministeriumssprecher dem Tagesspiegel.

"Dass der Beamte an einer Auswertung gearbeitet hat, um seine persönliche Meinung zu verschriftlichen, war intern zuvor bekannt geworden", sagte der Sprecher. Dem Mitarbeiter sei "bereits Wochen vor der Veröffentlichung am 8. Mai die Erstellung des Berichts unter Hinweis auf die fehlende Zuständigkeit des Referates KM 4 für den Gegenstand der Auswertung untersagt worden".

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)


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