Gregor Gysi prognostiziert Große Koalition ohne lange Haltbarkeit

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Gregor Gysi erwartet nach dem Wahltag eine Neuauflage der Großen Koalition. »Die SPD will doch gar nichts anderes, Steinmeier will Vizekanzler bei Frau Merkel bleiben«, sagte er der Tageszeitung Neues Deutschland (Samstagausgabe).

Jedoch werde diese Koalition seiner Einschätzung nach nicht die ganze Legislaturperiode halten. »In ein, zwei Jahren werden FDP und Grüne miteinander ausgehandelt haben, ob sie eine Ampel oder Jamaika machen, wobei mehr für Jamaika spricht.« Wenn die SPD dann in die Opposition müsse, rechne er mit einer »kleineren inneren Rebellion« und der »Chance, dass sie sich resozialdemokratisiert«.

Die eigene Partei sieht Gysi bei der Wahl am Sonntag als einzige Alternative »in einer Konsenssoße«, die den Bürgerinnen und Bürgern ermögliche, »eine echte Wahl zu haben«. Zudem würde die LINKE ein »Korrekturfaktor« sein: Würde sie ein schlechteres Ergebnis als 2005 erzielen, »wird es in dieser Gesellschaft unsozialer und brutaler«, erreiche sie ihr Wahlziel »10 plus X«, wovon er ausgehe, gebe es »die umgekehrte Entwicklung«.

Hinsichtlich zukünftiger Chancen von Rot-Rot im Bund sagte Gysi, »im Wesentlichen« müsse die SPD auf die LINKE zugehen. Als Bedingungen für eine solche Zusammenarbeit nannte er u.a. ein Nein der SPD zum Krieg in Afghanistan, ein Nein zur Rentenkürzung und die Rückkehr zur Rente ab 65 Jahre sowie die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze. Er glaube, dass die SPD »ihren jetzigen Kurs um den Preis der Selbstaufgabe nicht dauerhaft durchhalten« könne und in der kommenden Legislaturperiode »vieles bei der SPD kippt«. Dann könne es sein, dass es bei der nächsten Bundestagswahl nach 2009 »auch für uns anders aussieht«. Voraussetzung für einen solchen Wandel sei aber, dass die SPD am Sonntag »eins auf die Mütze« bekomme und die LINKE »deutlich stärker« werde.

Quelle: Neues Deutschland