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Reul dringt auf Identifizierungspflicht für Social-Media-Nutzer

Archivmeldung vom 18.06.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.06.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Herbert Reul (2019)
Herbert Reul (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat eine zügige Umsetzung der Identifizierungspflicht in sozialen Netzwerken verlangt. "Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein, wo man sich in die Anonymität flüchten kann", sagte er der "Rheinischen Post".

Wer Kinderpornographie, rechtsextreme Inhalte oder Hass und Hetze im Netz verbreite, müsse dafür genauso bestraft werden wie in der analogen Welt. "Damit das gelingt, brauchen wir die Identitäten der Nutzer von sozialen Netzwerken - Name, Anschrift und Geburtsdatum", verlangte Reul. Die Innenministerkonferenz hatte zuvor einen entsprechenden Vorstoß an die Adresse der Justizminister beschlossen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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