Union drängt auf schnellere Aufrüstung der Bundeswehr - Ausgabenanteil vom Steueraufkommeen von ca. 25% für Armee

Überblick der Auslandseinsätze der Bundeswehr

Von Alexrk2, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=18650307

Die von der US-Regierung erhobene Forderung nach einer deutlichen Erhöhung auch der deutschen Militärausgaben wird von der Union unterstützt. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, bekannte sich in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zum Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben, und plädierte sogar für eine beschleunigte Umsetzung. Die 2% würden einem geschätzen Ausgabenanteil von 25% vom Steueraufkommen Deutschlands entsprechen.

"Die Sicherheitslage hat sich grundlegend verändert. Wir müssen mehr tun für die Sicherheit Deutschlands", sagte Otte. Die Bundeswehr müsse für neue Aufgaben leistungsfähig aufgestellt werden. "Deswegen ist es wichtig, dass wir das Zwei-Prozent-Ziel der NATO wesentlich schneller ins Auge fassen und einen realistischen Aufwuchs für eine moderne gut ausgestattete Bundeswehr über die kommenden Jahre gewährleisten", erklärte Otte.

Zuvor war vom Koalitionspartner SPD, aber auch von Grünen und Linken Kritik an dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato und den Forderungen der US-Regierung laut geworden. Die Nato-Partner hatten sich 2014 zum Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Otte betonte, Deutschland müsse künftig mehr Verantwortung übernehmen. "Ein angemessener Personalumfang, noch bessere Arbeitsbedingungen und eine hervorragende Ausrüstung für unserer Soldatinnen und Soldaten werden uns weiter finanziell fordern", sagte er.

Warum und wo deutsche Soldaten noch auf der Welt eingesetzt werden sollen und wer eine so große Bedrohung darstellen soll, daß eine massive Aufrüstung der Bundeswehr erforderlich sein sollte, blieb unerläutert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur