Peinliche Kehrtwende: Linken-Abgeordnete Dannenberg stimmt erst mit AfD – und lässt dann Abstimmung wiederholen

Volker Nothing (2022)

Bild: AfD Deutschland

Am 06. Januar 2022 hatten die Abgeordneten in der 26. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zu entscheiden, ob die zukünftigen Ausschusssitzungen als Präsenz- oder weiterhin als Videokonferenz durchgeführt werden sollten.

Dabei sprachen sich die Mitglieder der Fraktionen der AfD und DIE LINKE aus guten Gründen für die Tagung in Präsenz aus und erreichten damit gegen die Stimmen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und BVB/Freie Wähler das notwendige Quorum von mindestens einem Drittel der Stimmen. Erschrocken darüber, gemeinsam mit der AfD eine Forderung erfolgreich durchgesetzt zu haben, forderte die Linken-Abgeordnete Dannenberg – unterstützt von der CDU – eine sofortige Wiederholung der Abstimmung und sprach sich plötzlich dann doch für Videokonferenzen aus.

Hierzu äußert sich der jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Volker Nothing, wie folgt: „Dieses kabarettreife Spektakel war vollkommen absurd. Vernünftige Vorschläge, die mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit finden, sind offenbar auch in Brandenburg ‚unverzeihlich‘, weswegen eine Abstimmung kurzerhand wiederholt wird. Die peinliche Kehrtwende der Abgeordneten Dannenberg hat einmal mehr bewiesen, dass das Abstimmungsverhalten in der Linkspartei nicht von inhaltlichen Überzeugungen geleitet ist, sondern allein von einer möglichst scharfen Abgrenzung zur AfD. Ideologie statt gute Politik – das ist die Arbeitsweise der Linkspartei. Dass sich die Mitglieder der übrigen Fraktionen bei der Wiederholung der Abstimmung zudem über die eindeutigen Vorgaben der Geschäftsordnung einfach hinwegsetzten, spricht ebenfalls Bände.“

Lars Schieske, der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, ergänzt: „Das, was wir dort erlebten, war eine Farce. Wenn demokratische Entscheidungen einfach für ungültig erklärt und wiederholt werden, nur weil einem das Ergebnis nicht in den Kram passt, dann sagt das viel über das Demokratieverständnis derjenigen aus, die sich doch sonst bei jeder Gelegenheit als vermeintlich ‚demokratische‘ Parteien in Szene setzen.“

Quelle: AfD Deutschland