Bosbach gegen Amtszeitbegrenzung von Regierungschefs

Wolfgang Bosbach (2012)

Foto: Superbass
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Forderung von FDP-Chef Christian Lindner nach einer Begrenzung der Amtszeit von Regierungschefs in Deutschland auf acht bis zehn Jahre stößt auf Widerspruch des CDU-Innenexperten Wolfgang Bosbach. "Nicht der Gesetzgeber sollte über die Dauer eines Mandates entscheiden, sondern die Wählerinnen und Wähler", sagte Bosbach zur "Passauer Neuen Presse".

Wenn diese der Auffassung seien, dass es höchste Zeit für einen Wechsel sei, würden sie entsprechend votieren. "Obama wäre vermutlich wiedergewählt worden, aber er durfte nicht mehr kandidieren", so Bosbach. FDP-Chef Lindner hatte seinen Vorschlag in der "Bild am Sonntag" geäußert.

Den Absturz der Unionsparteien in einer aktuellen Emnid-Umfrage auf 29 Prozent kommentierte Bosbach so: "Wenn die Menschen über viele Wochen hinweg das Gefühl bekommen, dass sich die Union zu sehr mit sich selber beschäftigt, insbesondere wegen politischer Differenzen mit der Schwesterpartei, und zu wenig mit ihren ganz alltäglichen Sorgen, dann lässt die Zustimmung nach".

Quelle: dts Nachrichtenagentur