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MdB Gesine Lötzsch: Bundeswehr sucht Panzer

Archivmeldung vom 28.01.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.01.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Zur Feststellung des Bundesrechungshofes, dass die Bundeswehr keinen Überblick über Dritten überlassenes Wehrmaterial habe, erklärt Gesine Lötzsch, Mitglied des Rechungsprüfungsausschusses:

Die Bundeswehr hat Unternehmen und Forschungseinrichtungen Panzer und andere Fahrzeuge im Wert von 700 Mio. EUR unentgeltlich überlassen. Die Prüfung des Bundesrechnungshofs ergab, dass bei der Hälfte der 7.500 Überlassungen die Angaben im zentral zuständigen Bundesamt nicht mit den Angaben der Streitkräfte übereinstimmten. Die Bundeswehr war nicht in der Lage festzustellen, wo sich überlassenes Material im Wert von 570 Mio. EUR befand. Bei fast 60 % der Überlassungen waren die Rückgabetermine teilweise um mehr als ein Jahr überschritten, ohne dass die Bundeswehr zur Rückgabe aufgefordert oder die Überlassung verlängert hatte.

Dazu Gesine Lötzsch: " Ich habe im Rechnungsprüfungsausschuss durchgesetzt, dass die Bundeswehr in Kürze nachweisen muss, wo sich ihr Kriegsgeräte im Lande befinden."

Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE.

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