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Bremens Bürgermeister übernimmt Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten

Archivmeldung vom 31.05.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Jens Böhrnsen Bild: rathaus.bremen.de

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen übernimmt ab sofort kommissarisch die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. Der SPD-Politiker hat seit dem 1. November 2009 turnusgemäß das Amt des Präsidenten des Bundesrates inne. Der jeweilige Präsident des Bundesrates fungiert auch im Normalfall stets als Stellvertreter des Bundespräsidenten.

Der 60-jährige Böhrnsen ist seit 1967 Mitglied der SPD und zudem von ver.di, der Arbeiterwohlfahrt und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Er hat zwei Söhne aus erster Ehe. Seine zweite Ehefrau Luise Morgenthal starb am 2007 im Alter von 58 Jahren. Von 1978 bis 1995 war Böhrnsen als Richter aktiv, außerhalb von Bremen hat er sich politisch nicht wesentlich engagiert. Bundestagspräsident Norbert Lammert muss jetzt bis spätestens 30. Juni die Bundesversammlung einberufen. In Artikel 54 des Grundgesetzes heißt es dazu: "Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten,
bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen. Sie wird von dem Präsidenten des Bundestages einberufen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur