Adam: De Maizières Äußerungen sind aus der Luft gegriffen

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"Thomas de Maizière hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die AfD zwischen deutschen und europäischen Interessen unterscheidet. Seine Behauptung, die Partei reagiere auf solche Widersprüche mit falschen Empfehlungen, ist aber aus der Luft gegriffen. Wenn deutsche und europäische Interessen auseinanderfallen, dann gibt die Afd den deutschen Interessen den Vorzug - genau das, was er als Innenminister auch tun sollte", so Adam.

"Bisher hat Thomas de Maizière noch nirgendwo erklärt, dass oder warum es im deutschen Interesse liegen könnte, den Zahlmeister Europas zu spielen und Kindergeld auch an solche Kinder zu überweisen, die gar nicht hier, sondern in Polen oder sonst wo leben. Wenn er kann, sollte der Minister diese Erklärung so bald wie möglich nachholen; wenn er es nicht kann, sollte er aufhören, der AfD Vorwürfe zu machen, von denen er selbst genau weiss, dass sie falsch sind", so Adam weiter.

Zu der Behauptung von Innenminister de Maiziere, die AfD spiele Europa gegen Deutschland aus, erklärte Hans-Olaf Henkel, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) für das Europaparlament: "Angesichts der flächendeckenden Zerstörung unserer Wahlplakate, den massiven Behinderungen unserer Veranstaltungen und der zunehmenden Gewalt gegen Vertreter unserer Partei sind diese Aussagen an Zynismus nicht mehr zu überbieten". Parteichef Lucke und er hätten in den letzten Tagen von immer mehr Polizisten gegen Übergriffe fanatischer und gewaltbereiter sogenannter Demonstranten geschützt werden müssen. "Als Innenminister hätte de Maiziere mäßigend auf diese beleidigenden, grölenden und pfeifenden Schläger einwirken müssen. Wir haben ihn gebeten, als Innenminister mäßigend auf seine Parteikollegen einzuwirken. Stattdessen reiht er sich in die Riege der Politiker seiner Partei ein, die die Menschen gegen eine demokratische Partei und ihre Vertreter weiter aufhetzen."

Nach den Ministerpräsidenten des Saarlandes, Kramp-Karrenbauer, und Sachsens, Tillich, verbreite jetzt sogar der Innenminister nicht nur Unwahrheiten über das Programm der Partei. In seiner Funktion als Innenminister befördere er aktiv den Widerstand der Straße gegen die AfD in verantwortungsloser Weise. "Selbst an der Spitze der IBM Deutschland, als uns die RAF ein Wissenschaftliches Computer-Zentrum in Heidelberg in die Luft jagte, und auch in den sechs Jahren als Präsident des BDI - immerhin hatte die RAF einen meiner Vorgänger ermordet - habe ich auf den angebotenen Polizeischutz immer verzichtet", sagte Henkel. "Es ist absolut risikolos für diese Politiker, hinter dem Schutz ihrer Sicherheitskräfte und aus ihren Panzerlimousinen heraus die Bevölkerung gegen die AfD, ihr Programm und ihre Protagonisten aufzuhetzen," meinte Henkel. "Herr de Maiziere hätte sich mal bei den Polizisten sehen lassen müssen, die versucht haben, mich in Lübeck, Hamburg, München, Frankfurt, Gießen und anderswo vor dem Mob zu schützen und die meist vergeblich versuchten, uns ohne Störung unsere Meinung sagen zu lassen", meinte Henkel.

Im Gegensatz zu den Behauptungen de Maizieres spiele die AfD gerade nicht Europa gegen Deutschland aus, sondern werbe für Alternativen zur der von de Maizieres Partei postulierten angeblichen Alternativlosigkeit ihrer Euro- und Europapolitik. Wie alle im Bundestag vertretenen Parteien nehme auch die CDU de Maizieres ökonomisches und soziales Elend im Süden Europas und zunehmende Zwietracht zwischen den Völkern in Europa in Kauf, "nur um an der Fehlkonstruktion des Einheitseuros festhalten zu können", so Henkel. "Die AfD ist für ein Europa souveräner Staaten und für eine schlankere und demokratischere EU und nicht für einen europäischen Zentralstaat, á la de Maiziere". Anstatt die AfD zu verunglimpfen, sollte auch ein deutscher Innenminister dafür sorgen, dass man diese Meinung ungestört, ohne Hetze durch Staatsorgane und ohne physische Bedrohung auch in Deutschland vortragen darf."

Quelle: Alternative für Deutschland (AfD) (ots)