Ulla Schmidt verteidigt Gesundheitsfonds

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hält die finanzielle Ausstattung des Gesundheitsfonds für ausreichend. Am Donnerstag hatte der Schätzerkreis, in dem Vertreter der Krankenkassen, des Bundesversicherungsamts und des Gesundheitsministeriums sitzen, festgestellt, dass dem Fonds in diesem Jahr rund 2,9 Milliarden Euro Einnahmen fehlen werden.

Diese Summe will der Bund jedoch in Form eines Darlehens ausgleichen. Bei den Ausgaben hätten sich die Erwartungen der Krankenkassen auf der einen Seite sowie des Bundesversicherungsamtes und des Ministeriums auf der anderen Seite "deutlich angenähert". "Von einer Kostenexplosion kann keine Rede sein", sagte Schmidt dem Tagesspiegel. Die Ministerin wies darauf hin, dass die Krankenkasse schon 2009 rund 7,2 Milliarden Euro aus Steuermitteln zugewiesen bekommen, um "gesamtgesellschaftliche Leistungen zu bezahlen". Damit ist beispielsweise die kostenlose Mitversicherung von Kindern in der gesetzlichen Krankenkasse gemeint, aber auch die Summe, die der Bund dem Fonds überweist, damit die Beiträge im Juli 2009 von derzeit 15,5 auf 14,9 Prozent gesenkt werden können. Das ist ein Bestandteil der Konjunkturprogramme der Regierung. Diese Mittel würden 2010 auf 11,8 und bis 2012 auf 14 Milliarden Euro erhöht, sagte Schmidt. Mit dem Darlehen über knapp drei Milliarden Euro für konjunkturbedingte Einnahmeausfälle "funktioniert der Fonds gut als Schutzschirm gegen die Krise", betonte Schmidt. "Umso mehr sollten sich die Kassenmanager anstrengen, eine gute Versorgung zu organisieren, Patienten in den Mittelpunkt zu stellen und überflüssige Ausgaben zu vermeiden", meinte die Ministerin. Schmidt wies darauf hin, dass niemand wisse, wie die Einnahmen 2011 aussehen würden. "Vielleicht deuten die andauernden Kassandrarufe von einigen Kassenverbandsfunktionäre darauf hin, dass diese fehlbeschäftigt sind", sagte Schmidt.

Quelle: Der Tagesspiegel