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Bericht: Unregelmäßigkeiten bei Vergabe von Batteriezellforschung

Archivmeldung vom 20.09.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.09.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
(Symbolbild)
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Bild: Eigenes Werk /OTT

Bei der Vergabe von Fördergeldern zum Aufbau einer Batteriezell-Forschungsfertigung durch das Bundesforschungsministerium hat es laut eines Zeitungsberichts möglicherweise doch Unregelmäßigkeiten gegeben.

So habe es zu Beginn der Beratungen der Auswahlkommission eine "Nutzwertanalyse" der Fraunhofer-Gesellschaft gegeben, in der vorgeschlagen worden sei, die Forschungsförderung in Höhe von 500 Millionen Euro ins baden-württembergische Ulm zu vergeben, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Außerdem seien auf Wunsch des Ministeriums vor der Beratung einer zweiten, ebenfalls von der Fraunhofer-Gesellschaft erstellten "Nutzwertanalyse" die Auswahlkriterien geändert worden, berichtet die Zeitung weiter.

Die Antwort auf die parlamentarische Anfrage sowie die Sichtung verschiedener Unterlagen hätten gezeigt, dass sich Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) "gegen die Einschätzung von Mitgliedern der Gründungskommission und ohne plausible Gründe", für Münster entschieden habe, sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Anna Christmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Ein Schriftwechsel zwischen dem Forschungs- und dem für die Vergabe später zuständigen Bundeswirtschaftsministerium belege, dass bereits vor der Sitzung der Gründungskommisson am 25. Juni bereits am 24. Juni vom Forschungsministerium interveniert worden sei, so die Grünen-Politikerin weiter.

Karliczek vertritt den Bundestagswahlkreis 128 (Steinfurt III), Ibbenbüren und Steinfurt liegen im Regierungsbez irk Münster. Bei Bekanntgabe der Entscheidung über die Standortvergabe lautete der Vorwurf, die Ministerin habe ihren Heimatwahlkreis bevorzugen wollen. Auf der ersten "Nutzwertanalyse" habe sich Ulm auf dem ersten Platz befunden, Salzgitter auf dem zweiten Platz, Augsburg auf dem dritten Rang und Münster auf dem vierten Platz, berichtet die Zeitung weiter. Ein Sprecher des Bundesforschungsministeriums bestritt die Darstellung Christmanns.

Bei der ersten "Nutzwertanalyse" der Fraunhofer-Gesellschaft habe es sich nur um eine "tabellarische Aufarbeitung sowie einen ersten bewertenden Eindruck" gehandelt, so der Sprecher. Aufgabe der Kommission sei es gewesen, die Standortvorschläge zu bewerten. In der Sitzung am 25. Juni habe man nur vier Standorte für geeignet befunden, weil keine "eindeutige Reihung" habe vorgenommen werden können. Deshalb seien auf Vorschlag der Fraunhofer-Gesellschaft die Kriterien "Kompetenz der Beteiligten, volkswirtschaftlicher Nutzen und ökologischer Ansatz" hinzugekommen, sagte der Sprecher des Bundesforschungsministeriums der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Diese Darstellung bleibe erstaunlich, weil es der Fraunhofer-Gesellschaft in der ersten Nutzwertanalyse möglich gewesen sei, eine Rangfolge festzulegen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eigene Informationen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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