Opposition warnt von der Leyen vor Trickserei bei Aufklärung des G-36-Skandals

Archivmeldung vom 11.04.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.04.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Jan van Aken (2013)

Foto: indeedous
Lizenz: CC-BY-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Opposition hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) davor gewarnt, die Verantwortung für die massiven Qualitätsprobleme beim Standardgewehr G 36 der Bundeswehr nur bei ihren Amtsvorgängern abzuladen. Der Außen- und Rüstungsexperte der Linkspartei, Jan van Aken, sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung": "Sie hat sich geschnitten, wenn sie glaubt, das geht nur gegen die Männer im Amt vor ihr. Auch Frau von der Leyen hat bei der Handhabung des Problems Fehler gemacht." Seine Fraktion handele dabei in enger Abstimmung mit den Grünen.

In der kommenden Woche werden sowohl die Linksfraktion als auch die Grünen eine umfangreiche Anfrage zum G 36 und zur Verflechtung von Rüstungsindustrie und Bundeswehr einbringen. Zu deren Beantwortung hat die Ministerin nach parlamentarischer Praxis zwei Wochen Zeit. "Wenn dabei Frau von der Leyen nicht vollumfänglich alles Material offen auf den Tisch legt, gibt es natürlich einen Untersuchungsausschuss." Sollte die Ministerin auf eigene Aufklärungsbemühungen verweisen und deshalb nicht alles Material seit der Erstbeschaffung vor 20 Jahren für das Parlament aufdecken, "ist es vorbei", stellte van Aken fest. Seine Drohung: "Kernauftrag eines Untersuchungsausschusses wäre die offensichtlich sehr enge Verflechtung zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie." Da gebe es einfach "eine zu große Nähe". Zwar habe die Ministerin einige Verantwortliche entlassen und verspreche Aufklärung, "aber das Kernproblem hat sie noch nicht erfasst", sagte van Aken. Er möchte deshalb, dass alle großen Rüstungsprojekte Teil eines möglichen Untersuchungsausschusses werden.

In der Amtszeit von Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin waren noch im Mai 2014 3770 G 36 beim Produzenten Heckler & Koch gekauft worden, obwohl der Ministeriumsspitze zu diesem Zeitpunkt bekannt war, dass nicht einmal ein Viertel der geprüften G 36 im heiß geschossenen Zustand noch den geforderten Präzisionsmaßstäben genügten.

Quelle: Hannoversche Allgemeine Zeitung (ots)