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Internes Regierungspapier warnt vor Radikalisierung der Querdenker und Angriffen auf Impfzentren

Archivmeldung vom 03.02.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.02.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Menschen die für ihre Grundrechte eintreten werden von der Regierung zwischenzeitlich als "Bedrohung" empfunden...(Symbolbild)
Menschen die für ihre Grundrechte eintreten werden von der Regierung zwischenzeitlich als "Bedrohung" empfunden...(Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

In einem aktuellen Lagebericht der Bundesregierung warnen deutsche Sicherheitsbehörden vor Angriffen auf Impfstoffhersteller, Impfzentren, Impfstoff-Transporte und Lagerstätten. Selbst terroristische Anschläge seien denkbar. Auch vor gewaltsamen Ausschreitungen aus dem Umfeld der „Querdenken“-Bewegung wird gewarnt. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es hierzu auf deren deutschen Webseite: "Einem Bericht von „Business Insider“ zufolge warnen die Sicherheitsbehörden vor Attacken auf die Impfinfrastruktur. Das gehe aus einem internen Papier der Bundesregierung hervor, das dem Medium vorliege. Noch bestehe keine „konkrete“ Gefährdung, jedoch seien Angriffe auf Impfstoffhersteller, Impfzentren, Impfstoff-Transporte und Lagerstätten denkbar. Diese könnten von Protesten vor Impfzentren über Sachbeschädigungen, Übergriffe und Diebstahl bis hin zu „terroristischen Anschlägen“ reichen, so die Befürchtung der Sicherheitsbehörden. „Dschihadistische Tätergruppierungen und Einzeltäter“ könnten der Zerstörung von Impfzentren besonders hohe Bedeutung beimessen, die Zerstörung großer Mengen von Impfdosen könnte von diesen als „Rückschlag des Westens im Hinblick auf die zeitnahe Überwindung der Pandemie bedeuten“.

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gehe es zum Teil schon jetzt aggressiv zu, eine Zunahme der Gewalt sei möglich. Während kleinere Versammlungen von „Querdenken“ meist friedlich abliefen, hätten größere Veranstaltungen ein „deutlich erhöhtes Eskalationspotential“ bis hin zu „erheblichen Ausschreitungen“ mit Angriffen auf Medien und Polizei. “Querdenken“ wird als „inhomogene Mischszene“ bezeichnet, in der sich neben Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern und Esoterikern „auch Extremisten, Reichsbürger, Selbstverwalter und weitere Personen mit verfassungsfeindlicher Einstellung“ umtrieben. Die Proteste hätten „eine Sogwirkung auch auf gewaltbereite Personen“. Die bisherigen Vorfälle ließen auf „eine signifikante Progression in der Bereitschaft zur Gewaltanwendung“ sowie auf eine „Radikalisierungstendenz zumindest bei Einzelpersonen beziehungsweise Kleinstgruppen“ schließen.

Ferner müsse mit Cyber-Angriffen auf systemrelevante Einrichtungen gerechnet werden, heißt es in dem internen Papier. Solche Attacken habe es bereits auf das Robert-Koch-Institut und die Europäische Arzneimittelbehörde gegeben. Derartige Attacken könnten sowohl aus wirtschaftlichen als auch aus staatlichen Interessen verübt werden. "

Quelle: SNA News (Deutschland)

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