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Parlamentarische Kontrolle der Auslandseinsätze vor Ort verbessern

Archivmeldung vom 28.10.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.10.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Zu dem obszönen Verhalten deutscher Soldaten in Afghanistan erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

Coesfeld, Hammelburg, Schneeberg, Zweibrücken und jetzt Kabul: Die strukturellen Mängel in Zusammenhang mit der Ausbildung und Vorbereitung von Bundeswehrsoldaten auf Auslandseinsätze sind nun leider auch im Einsatzgebiet Afghanistan aufgetreten.

Das Verteidigungsministerium ist jetzt gefordert, seiner Sorgfalts- und Aufsichtspflicht nachzukommen. Den strukturellen Ursachen für das rohe, menschenverachtende Gebaren von Soldaten im In- und Ausland muss endlich angemessen nachgegangen werden.

Der Bundestag muss die parlamentarische Kontrolle über Auslandseinsätze verbessern und intensivieren. Hier ist nicht zuletzt der Wehrbeauftragte gefragt, der sich künftig stärker um den gesamten Bereich Ausbildung und Betreuung im Einsatz kümmern muss. Das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages muss hierfür mit den nötigen Instrumenten ausgestattet werden. Als erster Schritt sollte die angemessene Aufstockung der erst kürzlich (!) beim Wehrbeauftragten eingerichteten Abteilung, die sich mit der Situation der Soldaten im Ausland beschäftigt, jetzt unverzüglich eingeleitet werden.

Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE.