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Chef von Bundeswehrverband versteht de Maizière nicht mehr

Archivmeldung vom 10.08.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.08.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Oberst Ulrich Kirsch Bild: DBwV
Oberst Ulrich Kirsch Bild: DBwV

Mit Unverständnis hat der Bundeswehrverband auf die Äußerungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière reagiert, die Truppe sei unterfordert: "Ich verstehe den Minister nicht mehr. Er müsste inzwischen wissen, dass er auf diese Weise den ernsten und drängenden Problemen seiner Soldaten nicht gerecht wird", sagte der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch gegenüber der "Bild-Zeitung".

Kirsch reagierte damit auf Äußerungen de Maizières zur Kritik an der Bundeswehrreform. Laut Zeitungsberichten hatte der Minister bei einem Truppenbesuch bei der Luftwaffe in Kladow gesagt: "Manchmal ist ein Burnout auch das Ergebnis einer Unterforderung." Erst im Februar hatte de Maizière seine Kritik an der Truppe zurücknehmen müssen, sie giere nach Anerkennung. "Lieber sollte er sich jetzt um konkrete Herausforderungen kümmern – zum Beispiel darum, dass die Menschen der Bundeswehr nicht mehr auf ihren Krankheitskosten sitzenbleiben", so Bundeswehrverbandschef Kirsch.

Bericht: Ehemalige Soldaten warten Monate auf Erstattung ihrer Arztkosten

Ehemalige Soldaten und Angehörige aktiver Soldaten warten monatelang auf die Erstattung ihrer Arztkosten. Inzwischen haben sich nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" 60.000 Anträge auf Beihilfe angestaut. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), sagte der Zeitung, die Eingaben wegen überlanger Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen rissen nicht ab. Allein im ersten Halbjahr 2013 seien es "deutlich über 200" gewesen. Königshaus sagte: "Besserung ist nicht in Sicht - im Gegenteil." Die Betroffenen gerieten durch die stark verzögerte Antragsbearbeitung "zum Teil in ernsthafte finanzielle und existentielle Schwierigkeiten". Grund für den Missstand ist die Bundeswehrreform: Im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr werden die 230 Mitarbeiter, die sich um die Erstattung von Arztkosten kümmern, vom Verteidigungsministerium in Behörden des Finanz- und des Innenministeriums verschoben. Im Laufe dieses Vorgangs haben sich zahlreiche Mitarbeiter eine andere Stelle gesucht oder sind aus Altersgründen ausgeschieden. Dadurch wurden die Anträge nicht mehr innerhalb von 15 Arbeitstagen erledigt.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, griff Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an. "Man hat die Sache im Verteidigungsministerium schleifen lassen. Minister de Maizière muss die Sache mit seinen Kollegen aus dem Finanz- und dem Innenministerium in Ordnung bringen", sagte Kirsch. Verteidigungs- und Finanzministerium haben sich allerdings zu Wochenbeginn auf eine Aufstockung des Personals geeinigt, um die Situation zu entschärfen. Außerdem sollen Absender von Anträgen, die mindestens 1.000 Euro geltend machen, eine Abschlagszahlung von 75 Prozent bekommen. Kirsch nannte Abschlagszahlungen "eine Möglichkeit". Grundsätzlich müssten die Betroffenen aber unter Verzicht auf eine Detailprüfung all ihre Kosten erstattet bekommen, wenn die Bearbeitungszeiten aus dem Ruder liefen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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