Glos-Rücktritt löst Grundsatzdebatte in Union über Wirtschaftskompetenz aus

Archivmeldung vom 09.02.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.02.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In der Union hat der Wechsel an der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums eine Debatte über den eigenen Kurs ausgelöst. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Laurenz Meyer (CDU), forderte seine Partei auf, bis zur Bundestagswahl eine "klare Linie in der Wirtschaftspolitik" zu formulieren.

"Eindeutiger Schwerpunkt für die nächste Legislaturperiode" müsse dabei "mehr Netto" für Arbeitnehmer sein, sagte Meyer dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Der Wirtschaftspolitiker warnte CDU und CSU: "Davon, ob uns die Wähler wirtschaftspolitische Kompetenz zutrauen, wird es abhängen, welche Rolle wir in der nächsten Bundesregierung spielen." Grundlage der wirtschaftspolitische Linie müsse die "soziale Marktwirtschaft unter veränderten Rahmenbedingungen" sein, sagte Meyer. Dazu gehöre neben der steuerlichen Entlastung von Arbeitnehmern auch die Botschaft an Großunternehmen, dass Politik auch die Rahmenbedingungen für ihre Geschäfte bestimme.

Quelle: Der Tagesspiegel