Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik FDP wirft Scholz im Wirecard-Skandal Untätigkeit bei Umbau der Finanzpolizei FIU vor

FDP wirft Scholz im Wirecard-Skandal Untätigkeit bei Umbau der Finanzpolizei FIU vor

Archivmeldung vom 11.09.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.09.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Olaf Scholz und Angela Merkel (2016)
Olaf Scholz und Angela Merkel (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die zur Aufdeckung von Finanzskandalen wie bei Wirecard eingerichtete Spezialeinheit des Zolls, die so genannte Financial Intelligence Unit (FIU) in Köln, bearbeitet Verdachtsmeldungen nach Auffassung der FDP weiterhin unzureichend.

Auch nach Bekanntwerden des Wirecard-Skandals habe Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Missstände bei der FIU nicht beseitigt, sagte FDP-Finanzpolitiker Markus Herbrand der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

"Seit Jahren bekommt der Finanzminister seine Geldwäsche-Spezialbehörde, die einst als 'deutsches FBI' geplant war, nicht in den Griff", so Herbrand. In einem Brandbrief hatte das NRW-Justizministerium bereits am 1. April 2020, also lange vor der Insolvenz von Wirecard, die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) aufgefordert, ihren Ressortkollegen Scholz dazu zu bringen, die Missstände bei der FIU zu beseitigen. Die Bearbeitungspraxis der FIU "könnte geeignet sein, die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden mit der FIU zu beeinträchtigen", heißt es in dem Schreiben, das der "Rheinischen Post" vorliegt.

Quelle: Rheinische Post (ots)

Videos
Die Verursacher der Corona-Krise sind eindeutig identifiziert
Die Verursacher der Corona-Krise sind eindeutig identifiziert
Symbolbild
Algen ein wahres Lebenseleixier
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte fluss in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige