Bericht: Ampel prüft Rettung der Meyer Wert wegen Marine-Projekt
Die Bundesregierung prüft einen Einstieg in die angeschlagene Meyer Wert offenbar auch aus militärischen Erwägungen.
So könnte "die Meyer Werft bei einer Verschärfung der geopolitischen
Lage potentiell eine bedeutende Rolle im deutschen militärischen
Schiffbau einnehmen", heißt es in einem als "Verschlusssache"
eingestuften Bericht des Bundesfinanzministeriums an den
Haushaltsausschuss des Bundestags vom 6. September, über den das
"Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet.
Bislang hatte die
Bundesregierung den Staatseinstieg des Bundes und des Landes
Niedersachsen in das Unternehmen vor allem mit der Bedeutung der Werft
für die deutsche Schifffahrtsindustrie gerechtfertigt.
In dem
Regierungspapier heißt es, es bestehe eine Beteiligung der Werft am
Neubauprojekt des Marinebetriebsstoffversorgers Klasse 707, der zusammen
mit der Naval Vessels Lürssen gefertigt werde. Zusätzlich soll der
Neubau der Kaianlage auf dem Südgelände des Marinearsenals erfolgen. Die
Kaianlage solle auch von Bundeswehr und Nato genutzt werden. Die
Regierung räumt in dem Bericht ein, dass der Einstieg in die Meyer Werft
"mit überdurchschnittlich hohen Risiken verbunden" ist. Aufgrund der
Auftragslage des Unternehmens sei er "jedoch noch risikomäßig
vertretbar".
Zuletzt waren neben der Meyer Werft weitere Konzerne
wie VW oder Thyssen-Krupp in die Krise gerutscht. Die
SPD-Bundestagsfraktion setzte am Montag deshalb eine Task-Force "Arbeit
und Wirtschaft" ein, die insbesondere neue arbeitsmarktpolitische
Instrumente erarbeiten soll. "Die wirtschaftliche Situation spitzt sich
zu. Wir nehmen nicht nur die Entwicklungen bei Volkswagen und Thyssen
Krupp ernst, sondern betrachten die Entwicklung am Arbeitsmarkt
insgesamt", sagte Dagmar Schmidt, Vizechefin der SPD-Fraktion, dem
"Handelsblatt".
Quelle: dts Nachrichtenagentur