Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Haseloff akzeptiert geplante Kürzungen in der Solarförderung

Reiner Haselhoff / Bild: bmbf.de

Der CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister Reiner Haseloff, akzeptiert die von der Bundesregierung geplanten neuerlichen Kürzungen bei der Solarförderung. "Es gab 2010 einen deutlich größeren Zuwachs als ursprünglich erwartet", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) mit Blick auf den Bau von Solaranlagen.

"Es war klar, dass darauf reagiert werden musste. Und die Reaktion fällt akzeptabel aus." Anders als beim letzten Mal sei die Kürzungsentscheidung "diesmal im Konsens gelaufen", betonte Haseloff. "Wir waren mit einbezogen." Auch aus der Gruppe der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten gibt es positive Signale. Beim letzten Mal hatte es um die von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) betriebene Kürzung der Solarförderung noch heftigen Streit und Widerstand vor allem aus den Ost-Ländern gegeben.

Union uneinig über Kürzung bei Solarförderung

Der Vizechef der Unionsfraktion, Michael Fuchs, hat Kritik an den Plänen von Bundesumweltminister Norbert Röttgen zur Kürzung der Solarförderung geäußert. Er halte "Nachbesserungen für nötig", sagte Fuchs der "Zeit", ohne Einzelheiten zu nennen. Röttgen will am Donnerstag gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesverbandes Solarwirtschaft die Kürzungspläne der Öffentlichkeit vorstellen. Es wird vermutet, dass er vorschlägt, dass die Einspeisevergütungen für Solarstrom schon ab Mitte diesen Jahres je nach Marktentwicklung so gekürzt werden, wie es nach geltendem Recht erst für 2012 vorgesehen ist. Branchenkenner bezweifeln, dass das Vorhaben die Verbraucher entlastet, berichtet die "Zeit".

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung / dts Nachrichtenagentur