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CDU-Innenexperte Bosbach weist Kritik an Stasi-Beauftragten Jahn zurück und kündigt Konsequenzen an

Archivmeldung vom 10.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wolfgang Bosbach Bild: CDU/CSU-Fraktion
Wolfgang Bosbach Bild: CDU/CSU-Fraktion

Die massive Kritik des SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz an der Amtsführung des neuen Beauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, wird ein Nachspiel im Innenausschuss des Bundestages haben. Der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) sagte gegenüber "bild.de": "Wir können über Inhalt und Stil dieser Äußerung im Ausschuss nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen hat auch einen Anspruch darauf, vor solchen Vorwürfen in Schutz genommen zu werden."

Jahn hatte angekündigt, mit knapp fünfzig Mitarbeitern seiner Behörde, die früher für die Staatssicherheit gearbeitet hatten, Gespräche über ein Ausscheiden aus dem Dienst oder eine Versetzung zu führen. Sie sind heute als Wachleute oder Archivare tätig und waren in der Amtszeit des ersten Beauftragten Joachim Gauck in den Dienst übernommen worden. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hatte am Wochenende davon gesprochen, dass Jahn eine "Hexenjagd" betreibe. Er sei ein "Eiferer" und für dieses Amt nicht qualifiziert. "Ich war über diese Äußerungen regelrecht erschrocken", sagt Bosbach. "Da hat sich jemand völlig verrannt. Die Vorwürfe sind im Stil nicht akzeptabel und in der Sache völlig abwegig", so der Vorsitzende des Innenausschusses. "Man muss die Dinge auch einmal aus der Opferperspektive sehen: Da sind jetzt ehemalige Träger des DDR-Regimes bei der Behörde zur Aufarbeitung beschäftigt. Roland Jahn sucht nun nach einem anständigen Weg, diesen Zustand zu beenden. Er bleibt sich und seiner Sache treu, das macht ihn sympathisch und in hohem Maße für das Amt geeignet."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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