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Staatssekretär Schmidt schließt deutsche Truppen im Nahen Osten aus

Archivmeldung vom 04.08.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.08.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Das Bundesverteidigungsministerium schließt die deutsche Beteiligung an einer internationalen Schutztruppe im Nahen Osten aus.

"Ich sehe das nicht", sagte Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagsausgabe). "Unsere politischen Möglichkeiten liegen außerhalb des Militärischen", betonte er. Bisher hat die Bundesregierung stets erklärt, eine Entscheidung werde erst getroffen, wenn Klarheit über die Aufgaben einer internationalen UN-Schutztruppe besteht. "Unsere Staatsräson ist das Existenzrecht Israels", betonte Schmidt. "Und ich finde es beeindruckend, welchen Vertrauensbeweis Ministerpräsident Olmert uns da ausgesprochen hat. Aber ich glaube nicht, dass wir in der Lage sind ein robustes Mandat stemmen zu können. Das gilt politisch und was die Fähigkeiten der Bundeswehr angeht."

Quelle: Pressemitteilung Stuttgarter Zeitung

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