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Schäfer-Gümbel warnt Union vor Blockade wichtiger SPD-Anliegen

Archivmeldung vom 27.03.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.03.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Thorsten Schäfer-Gümbel Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Thorsten Schäfer-Gümbel Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

SPD-Vize Torsten Schäfer-Gümbel hat im Nachgang zur Saarland-Wahl die Union im Bund vor einer Blockade wichtiger SPD-Anliegen in der Großen Koalition gewarnt. "Wenn es jetzt den Versuch geben sollte, Unions-Projekte durchzusetzen, aber dann bei unseren Themen wie dem Teilzeit-Gesetz zu blockieren, dann wird es allerdings ordentlichen Ärger in der Koalition geben", sagte Schäfer-Gümbel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Grundsätzlich meinte der SPD-Politiker, dass die Arbeit in der Regierungskoalition "nicht dadurch beendet" sein könne, weil die Bundestagswahl im Herbst anstehe. Allerdings werde die SPD ab sofort "deutlich machen, dass es im Herbst um eine Richtungsentscheidung für Deutschland geht". Die SPD habe angesichts des Wahlergebnisses im Saarland zur Kenntnis nehmen müssen, dass "wir noch einen langen Weg vor uns haben", sagte Schäfer-Gümbel. "Gute Parteitage sind alleine noch keine Garantie."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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