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CDU: 16 Parteiaustritte und ihre Begründung - Paukenschlag im Saalekreis

Archivmeldung vom 02.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Brandbrief (Symbolbild)
Brandbrief (Symbolbild)

Bild: Pezibear / Pixabay

Der CDU Kreisverband Landsberg berichtet über eine Austrittswelle teils jahrzehntelanger treuer CDU Mitglieder, die im Saalekreis zum 31.12.2020 ihren Austritt erklärten. Herr Chyla war mehr als 50 Jahre treues Mitglied. Er begründete seinen Austritt ausführlich, mitsamt 3 weiterer Ex-CDU-Mitglieder auf der CDU-Landsberg Internetseite.

Die CDU-Landsberg schreibt auf Ihrer Internetseite: "Mit Wirkung zum 31.12.2020 haben in unserer Region folgende Personen ihren Austritt aus der Christlich demokratischen Union Deutschlands (CDU) erklärt:

  • Georg Chyla
  • Georg Riedmeier
  • Georg Scheuerle
  • Julius Scheuerle
  • Lukas Scheuerle
  • Kathrin Scheuerle
  • Malte Ehrenberg
  • Hubert Ehrenberg
  • Bärbel Ehrenberg
  • Alfons-Josef Wolff
  • Doris Wolff
  • Katharina Wolff
  • Lutz Wolff
  • Erik Weidinger
  • Thomas Flucke
  • Peter Haacke

Herr Chyla, der seit mehr als 50 Jahren Mitglied der CDU gewesen ist, begründete seinen Austritt mit separatem Schreiben, ebenso wie die Herren Riedmeier und Haacke.

Die Übrigen gaben die Ausgetreten folgende Begründung an:

„Begründung unseres Parteiaustritts      

Sehr geehrte Landesvorstände,

sehr geehrte Vorstände der CDU des Saalekreises,

wir, (…) haben heute den Austritt aus der Christlich Demokratischen Union Deutschlands erklärt.

Einige von Ihnen denken jetzt sicherlich, dass Sie somit endlich Ihr Ziel erreicht haben, weitere kritische Mitglieder, die Wert auf Transparenz und Satzungstreue gelegt haben, „zu entsorgen“. Herr Holger Stahknecht sagte vor einigen Monaten auf großer Bühne sinngemäß, dass Mitglieder die auf ihre Rechte pochen „das Spielfeld verlassen sollen“. Das tun wir jetzt.

Einige von uns, z.B. aus den Reihen des Stadtverbands Landsberg, haben in den vergangenen Jahren viel mitgemacht. Manche wurden von Herrn Bommersbach bedroht oder es wurde erfolglos versucht, sie aus der Partei auszuschließen, weil sie ihre Rechte wahrnahmen. Dabei haben wir nicht mehr getan als zum Beispiel darauf hinzuweisen, dass einzelne Kreisvorstände und Amtsträger im Saalekreis keine oder zu wenig Beiträge zahlten und das fanden wir unfair den satzungstreuen Mitgliedern gegenüber. Sogar die Staatsanwaltschaft bejahte bezüglich einiger Kreisvorstände, z.B. den Herren Hayn, Runkel, Schwab, Bühligen den Tatverdacht der Unterschlagung. Passiert ist aber nichts weiter. Herr Hayn wurde zum Kreisvorsitzenden gemacht, obwohl er zuvor jahrelang als Schatzmeister Hauptverantwortlicher war.

Andere von uns haben alles mit angesehen und aus der Ferne miterlebt. Auf Parteitagen wurde zunächst einigen Vorständen zweimal die Entlastung verweigert, in der Folgezeit schaffte es der Vorstand aber alles unter den Teppich zu kehren, ohne echte Transparenz herzustellen. Das Bundesparteigericht der CDU wies dem Vorstand Verfehlungen nach. All das hat nicht ausgereicht um ein echtes Umdenken zu bewirken. Was hat ein Vorstand zu verbergen, der selbst der eigenen Rechnungsprüferin nicht ohne einstweiliges Verfügungsverfahren vollständige Einsicht in die Buchführung und alle Unterlagen gewährt? Bis heute, bald wird neu gewählt. Auch die Rechnungsprüfer.

Und jetzt reicht es eben. Wie schon andere aufrechte Mitglieder der CDU Saalekreis vor uns in den letzten Monaten, möchten wir nicht länger Teil einer Partei sein, die auf Kreis- Landes- und Bundesebene ihre eigenen Werte zum Machterhalt aufgibt und sich weder an die eigenen Regeln noch teilweise an die Gesetze unseres Staates hält. Ebenso wie viele andere Bürger sind wir frustriert davon, was aus dieser Partei geworden ist. Damit können wir uns nicht mehr identifizieren.

Eigentlich wollten einige von uns eine außerordentliche Mitgliederversammlung im Saalekreis einberufen, um die Mitglieder über diverse Sachverhalte aufzuklären und abstimmen zu lassen. Dieses Engagement möchten wir für diese Partei nun nicht mehr aufbringen, hoffen aber, dass andere Mitglieder das Unrecht in dieser Partei erkennen und nicht wegschauen. „

Quelle: CDU Landsberg

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