Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Kein Hartz IV mehr für Selbstständige?

Kein Hartz IV mehr für Selbstständige?

Archivmeldung vom 01.08.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.08.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ursula Gertrud von der Leyen Bild: Laurence Chaperon / wikipedia.org
Ursula Gertrud von der Leyen Bild: Laurence Chaperon / wikipedia.org

Das Bundesarbeitsministerin plant offenbar, rund 125.000 betroffenen Existenzgründern und Selbstständigen das ergänzende Arbeitslosengeld II (Hartz IV) zu streichen. Ende Mai 2012 erklärte Frau von der Leyen: "Selbständigkeit und der Rest ist Hartz IV - das wird auf Dauer nicht gehen".

Das für die Grundsicherung zuständige Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, forderte bereits im Juni 2011 öffentlich zum Nachdenken darüber auf, ob und wie man den selbstständigen Aufstockern ihren Hartz-IV-Zuschuss entziehen könne. Im November 2011 kam dann eine von der Bundesregierung finanzierte Studie zum Ergebnis, dass selbstständige Aufstocker angeblich die Volkswirtschaft schädigen.

Sollten im Juni 2013 die Zwangsbeiträge für die Altersvorsorge kommen, werden sich viele Selbstständige mit Niedrigeinkommen nicht mehr über Wasser halten können. Will man hier durch Hartz-IV-Entzug für Selbstständige die zu erwartende Hartz-IV-Antragswelle eindämmen? Wird es der Regierung gelingen, die Zahl der Selbstständigen per Hartz-IV-Entzug weiter zu dezimieren? Jedenfalls dürften die derzeit vermutlich in Feinabstimmung befindlichen Maßnahmen verfassungswidrig sein.

Mehr im Beitrag "Kein Hartz IV mehr für Selbstständige?" http://www.akademie.de/wissen/aufstocker-hartz-iv-entzug-streichung

Quelle: akademie.de (pressrelations)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte quakt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige