Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Schlömer plädiert für "thematische Bündnisse" im Bundestag

Schlömer plädiert für "thematische Bündnisse" im Bundestag

Archivmeldung vom 19.09.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.09.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bernd Schlömer (2011)
Bernd Schlömer (2011)

Foto: Tobias M. Eckrich
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Falle eines Einzugs in den Bundestag plädiert Piratenchef Bernd Schlömer für eine themenbezogene Tolerierung von Rot-Grün. Der Tageszeitung "neues deutschland" sagte Schlömer, er halte "thematische Bündnisse durchaus für gerechtfertigt und auch hilfreich". Eine solche Tolerierung solle es aber nur geben, "wenn Inhalte übereinstimmen". Vorratsdatenspeicherung oder Hartz-IV-Sanktionen seien nicht verhandelbar. "Die müssen weg", so Schlömer gegenüber "nd". Der Parteivorsitzende betonte aber, dass es bei den Piraten im Bundestag keinen Fraktionszwang geben werde.

Schlömer sagte dem "nd", dass die Piraten bekannte Gesichter bräuchten, "die unsere Themen transportieren". Er warnte aber vor einem Wahlkampf à la Merkel, "wo es nur noch um Personen, nicht aber um Inhalte geht. Ich halte aber einen gesunden Mix für richtig", so Schlömer.

Quelle: neues deutschland (ots)

Anzeige: