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Auch SPD für G36-Untersuchungsausschuss: Ministerium "durchchecken"

Archivmeldung vom 08.05.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.05.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
G36K mit zwei zusammengesteckten Magazinen
G36K mit zwei zusammengesteckten Magazinen

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach den jüngsten Enthüllungen zur Affäre um das Bundeswehr-Sturmgewehr G36 hat sich auch die SPD für die Einberufung eines Untersuchungsausschusses ausgesprochen. "Wir sollten exemplarisch einmal durchchecken, was in diesem Haus eigentlich los ist", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die Grünen wollen mit der Einberufung des Gremiums klären, warum ein Abteilungsleiter den militärischen Geheimdienst einschalten wollte, um schlechte Presse über das G36 zu beenden, und warum die Verteidigungsministerin diese Information nicht erreichte. Die Union hält einen Untersuchungsausschuss für "nicht zielführend", Arnold hat damit hingegen "kein Problem". Aus seiner Sicht muss dieses Gremium auch nicht lange arbeiten. "Das kann man auch kurz und knackig machen", meinte Arnold mit Verweis auf den Drohnen-Untersuchungsausschuss in der vergangenen Wahlperiode.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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