Ahrendt: Erfolg gegen Kinderpornographie im Internet - Löschen ist Gesetz

Archivmeldung vom 25.05.2011

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Christian Ahrendt Bild: Deutscher Bundestag

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Gesetzentwurf zum Umgang mit kinderpornographischen Seiten im Internet nach dem Prinzip "Löschen statt Sperren" erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian Ahrendt: "Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts über die Aufhebung des Internetsperren-Gesetzes der schwarz-roten Vorgängerregierung macht die Bundesregierung einen weiteren großen Schritt im Kampf gegen die Kinderpornographie."

Ahrendt weiter: "Die FDP-Bundestagsfraktion freut sich über den Gesetzentwurf, der endlich Schluss mit den untauglichen Internetsperren macht.

Umfassende Löschstrategien sind das zielführende Mittel, um Missbrauchsdarstellungen von Kindern im Internet und deren Verbreitung wirksam zu bekämpfen. Dank der mittlerweile guten Infrastruktur für das Löschen konnten Erfolge erzielt werden, die zeigen, wie richtig es war, dass die FDP in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner bei ihrer vehementen Forderung „Löschen statt Sperren“ standhaft geblieben ist."

Quelle: FDP-Bundestagsfraktion