Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Justizministerin will Antisemitismus-Staatsanwaltschaften

Justizministerin will Antisemitismus-Staatsanwaltschaften

Archivmeldung vom 17.05.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.05.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bild: Carsten Raum / pixelio.de
Bild: Carsten Raum / pixelio.de

Bundesjustizministerin Katarina Barley setzt sich für die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften ein, die "gezielt gegen Hass und Gewalt gegen Juden vorgehen".

In einem Brief an die Justizminister und -senatoren in den Bundesländern drängt die SPD-Politikerin laut "Spiegel" zudem darauf, in der Ausbildung von Staatsanwälten und Richtern eine einheitliche Definition von Antisemitismus zu verwenden. Diese könne zur "Sensibilisierung" gegenüber dem Phänomen beitragen. Sie verwies auf die Begriffsbestimmung der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken, der sich auch die Bundesregierung angeschlossen hat. Die Täter müssten mit allen Mitteln des Rechtsstaats zur Verantwortung gezogen werden, sagt die Ministerin. Die Zahl der als antisemitisch klassifizierten Straftaten ist im letzten Jahr um knapp 20 Prozent auf 1.799 gestiegen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Anzeige: