Frömming: BAföG-Anträge von LINKE und FDP widersprechen dem Geist der Verfassung

Dr. Götz Frömming (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, sieht in den Vorschlägen der FDP und von DIE LINKE zur geplanten BaföG-Novelle einen Widerspruch zum Geist unserer Verfassung.

Die BAföG-Novelle war am 8. Mai 2019 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Dabei hatte die Mehrzahl der Sachverständigen zu Bedenken gegeben, dass die Vorschläge der Bundesregierung nicht weit genug gingen. Zudem standen die Anträge der LINKE und der FDP in der Kritik.

Frömming sieht den Ansatz der AfD-Bundestagsfraktion für ein eltern- und einkommensabhängiges BAföG durch die Stellungnahmen der Sachverständigen bestätigt: „Vom Einkommen der Eltern gänzlich unabhängige BAföG-Sätze, wie sie Linke und FDP in ihren Anträgen fordern, würden das Gefüge unseres Sozialstaats aus den Angeln heben. Wir wollen keine Gesellschaft, in der niemand mehr Verantwortung für andere übernimmt. Wir wollen an der Familie als erstem und wichtigstem Baustein einer solidarischen Gesellschaft festhalten. Nur wenn Eltern oder Ehepartner nicht selbst in der Lage sind, ihre Kinder zu versorgen und ihnen ein Studium zu ermöglichen, soll auf das von Dritten erwirtschaftete Steuergeld zurückgegriffen werden. Einkommensunabhängige BaföG-Zahlungen oder gar ein bedingungsloses Grundeinkommen für Studenten widersprechen dem Prinzip familiärer Solidarität – und damit auch dem Geist unserer Verfassung.“

Weitere Informationen finden sich hier: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a18_bildung#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTkva3cxOS1wYS1iaWxkdW5nLWJhZm9lZy02MzQ5NDQ=&mod=mod539246

Quelle: AfD Deutschland