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Kohnen: Koalitionskrisen schaden Bayern-SPD

Archivmeldung vom 01.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Natascha Kohnen (2017)
Natascha Kohnen (2017)

Bild: Joerg Koch/ BayernSPD

Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen hat die Schwäche der Bayern-SPD kurz vor der Landtagswahl auf die Koalitionskrisen in Berlin zurückgeführt. "Was im Bund passiert, schadet uns", sagte Kohnen dem Nachrichtenportal T-Online. "Wir sind in Berlin in einer Koalition mit den unseligen Dreien, mit Seehofer, Söder, Dobrindt, die das Land immer wieder an den Rand einer Staatskrise bringen."

Kohnen gab vor allem CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer die Schuld an den Regierungskrisen. "Als Minister nimmt Seehofer die Regierung in Geiselhaft, dabei müsste er versöhnen. Als Bauminister hätte er die Aufgabe, für neue Wohnungen zu sorgen. Wir alle warten auf irgendetwas von diesem Mann, aber Seehofer erfüllt seine Aufgabe nicht", so die SPD-Landeschefin. Kohnen ist auch Spitzenkandidatin der SPD für die Wahl am 14. Oktober. In aktuellen Umfragen liegt die SPD zwei Wochen vor der Wahl zwischen elf und 13 Prozent, die Grünen dagegen zwischen 16 und 18 Prozent. Noch im Frühjahr lag die SPD meist vor den Grünen. Die Grünen hätten es deutlich leichter, weil sie sowohl in Bayern als auch im Bund in der Opposition seien, sagte Kohnen.

Im Wahlkampf setzt Kohnen vor allem auf das Thema Mieten. Sie habe sich parteiintern dafür eingesetzt, das Thema wichtiger zu nehmen. "Ich musste mit dem Kopf durch die Wand." Aber jetzt dringe es langsam durch. In Bayern müsse man eine ganz andere Wohnungsbaupolitik machen als bisher. "Bayern hat sich versündigt, die CSU hat Mittel gekürzt und öffentliche Wohnungen verkauft. Wir brauchen viel mehr Wohnungen in Staatshand", sagte Kohnen. Ob sie eine Koalition mit der CSU eingehen würde, ließ Kohnen offen. Sie wolle nur über Themen reden, nicht über Koalitionen. Den Umfragen der vergangenen Monate zufolge wird die CSU mindestens einen Partner brauchen, um eine Regierung bilden zu können. Neben den Grünen und den Freien Wählern kommt auch die SPD infrage.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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