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Gysi: Regierungsbeteiligungen sind für die Linke "so wichtig nun auch wieder nicht"

Archivmeldung vom 07.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat Regierungsbeteiligungen seiner Partei als "so wichtig nun auch wieder nicht" bezeichnet.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Gysi: "Für das Überleben der Partei bedeutet das nichts. Aber die Ergebnisse der Politik sind entscheidend." Unter Verweis auf die akute Koalitionskrise von Rot-Rot in Berlin meinte Gysi ergänzend, Berlin brauche weiter die Linkspartei als Regierungspartner in der Hauptstadt, weil es noch viele spezielle Ost-Themen in der Politik gebe, beispielsweise die Ungleichbehandlung bei der Rente, "die ohne ein deutliches Wort der Linken sich nicht werden regeln lassen".

In Berlin gebe es noch große kulturelle Unterschiede. "Es wäre absurd, würde die Regierung jetzt scheitern, nachdem sie beispielsweise die Frage des Religions- oder Ethikunterrichts im Widerstand gegen sehr viele andere so souverän bestanden hat", sagte Gysi. "Berlin muss, trotz 20-jähriger Erfahrung nach dem Mauerfall, noch zusammengeführt werden. Auch dazu braucht es die Linke - das haben sich bestimmt nicht alle so gedacht."

Quelle: Leipziger Volkszeitung

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