Grünen-Spitze besorgt über Chatprotokoll-Affäre von Ministerin Spiegel

Archivmeldung vom 10.03.2022

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Omid Nouripour (2019)

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Die Grünen-Spitze hat besorgt auf die Chatprotokoll-Affäre von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) reagiert, hofft aber auf rasche Klärung der Vorwürfe: "Ich weiß, wie belastend die Situation für die vielen Opfer der Flutkatastrophe sein muss, und das weiß auch Anne Spiegel", sagte Grünen-Co-Chef Omid Nouripour im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Nouripour weiter: "Ich gehe davon aus, dass sie im Untersuchungsausschuss des Rheinland-Pfälzischen Landtages an diesem Freitag alle offenen Fragen beantworten wird." Nouripour reagierte auf Vorwürfe, Spiegel sei es als damaliger Landesumweltministerin am Morgen der Flutkatastrophe im Ahrtal Mitte Juli mehr um das eigene Image als um Hilfe für die Betroffenen gegangen. Dies legen interne Chatprotokolle nahe, die am Mittwoch an die Öffentlichkeit gelangt waren. So zitiert etwa die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" Spiegel mit den Worten, notwendig sei "ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben".

Die heutige Bundesfamilienministerin ist für Freitagabend als Zeugin vor den Untersuchungsausschuss des Landtags von Rheinland-Pfalz geladen. Der Ausschuss untersucht mögliche Fehler von Politik und Verwaltung bei der Flutkatastrophe. In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli waren dabei 134 Menschen ums Leben gekommen. Im Zentrum steht die Frage, ob die Menschen früher hätten gewarnt werden müssen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)