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SPD-Netzwerk warnt Beck vor Bruch mit der Agenda 2010

Archivmeldung vom 01.10.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.10.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Die Sprecherin des reformorientierten SPD-Netzwerks, Nina Hauer, hat die SPD-Spitze vor einem "Bruch mit der Agenda 2010" gewarnt. "Es wäre absurd, wenn wir jetzt einknicken und unsere erfolgreichen Arbeitsmarktreformen selbst in Frage stellen", sagte Hauer dem Berliner Tagesspiegel (Dienstag-Ausgabe).

Sie reagierte damit auf Pläne der SPD-Führung, die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I für Ältere zu verlängern und die strenge Anrechnung von Vermögen vor der Zahlung des Arbeitslosengelds II zu lockern. "Das wäre ein Bruch mit dem Geist der Agenda, Menschen in Arbeit zu bringen, statt ihre Arbeitslosigkeit zu subventionieren", sagte Hauer. Wenn die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I für Ältere verlängert werde, würden Unternehmen wie in der Vergangenheit verstärkt ältere Arbeitnehmer entlassen. "Das können wir uns nicht leisten, denn das werden alle Sozialversicherten bezahlen müssen."

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel


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