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Niedersachsens Integrationsministerin Özkan gegen Wahlrecht für Ausländer

Archivmeldung vom 16.08.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.08.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Aygül Özkan Bild: www.hamburgische-buergerschaft.de
Aygül Özkan Bild: www.hamburgische-buergerschaft.de

Niedersachsens Integrationsministerin Aygül Özkan hat sich gegen ein Wahlrecht für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ausgesprochen. "Das Wahlrecht, ob nun auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene, hängt entscheidend von der Staatsangehörigkeit ab. Man kann beides nicht trennen, davon bin ich überzeugt", sagte die türkischstämmige CDU-Politikerin gegenüber dem Bremer Weser-Kurier.

Zum einen gebe es juristische Probleme, wenn man Wahl- und Staatsangehörigkeitsrecht unabhängig voneinander gestalte. Zum anderen gehe es um eine Bewusstseinsschärfung: "Wenn ich mich einbürgern lasse, nehme ich damit alle Rechte und Pflichten an." Wenig hält Özkan auch von der doppelten Staatsbürgerschaft. Wer sich zum Land bekenne, drücke das natürlich vorrangig dadurch aus, dass er sich einbürgern lasse.

Quelle: Weser-Kurier

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