Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bayerns Justizminister wirft Facebook mangelnde Kooperation vor

Bayerns Justizminister wirft Facebook mangelnde Kooperation vor

Archivmeldung vom 03.06.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.06.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Georg Eisenreich (2017), Archivbild
Georg Eisenreich (2017), Archivbild

Foto: Henning Schlottmann (User:H-stt)
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CDU) hat sich bei Facebook über "unzureichende Kooperation" bei der Bekämpfung von Hetze im Internet beklagt. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf ein Schreiben von Eisenreich an die deutsche Facebook-Niederlassung.

"Dass Täter aufgrund mangelnder Auskunftserteilung durch Facebook ungestraft davonkommen können, gefährdet das Vertrauen in den Rechtsstaat", so der derzeitige Vorsitzende der Justizministerkonferenz.

Eisenreich führt exemplarisch drei Fälle aus Bayern auf, in denen Verfahren eingestellt werden mussten, weil Facebook die nötigen Daten nicht herausgerückt habe. Facebook erklärte auf Anfrage: "Wir tolerieren keine Hassrede auf unseren Plattformen und gehen aktiv gegen die Verbreitung von unzulässigen Inhalten vor." Dabei arbeite man "eng mit deutschen Strafverfolgungsbehörden zusammen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte abtei in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige