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Petra Roth warnt Kommunen vor zu hartem Sparkurs

Archivmeldung vom 14.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die neue Präsidentin des Deutschen Städtetages, Petra Roth, hat trotz der hohen Steuerausfälle der öffentlichen Hand davor gewarnt, mit einem überharten Sparkus die Konjunktur abzuwürgen.

"Dann verlängern wir den Abschwung", sagte Roth stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Es müsse für die Kommunen weiterhin Priorität haben, mit dem Geld aus den beiden Konjunkturprogrammen des Staates Arbeitsplätze zu sichern. Es wäre falsch, sich von der antizyklischen Haushaltspolitik wegzubewegen, sagte die Frankfurter Oberbürgermeisterin.

Für die freiwilligen Leistungen der Städte empfahl sie "durchzurechnen, was möglich ist und was nicht". Roth: "Wir können uns nicht die Basis für unsere gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung wegschlagen, indem wir bei der Bildung, etwa der Kinderbetreuung, kürzen."

Quelle: stern

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