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Stasi-Unterlagen-Behörde Große Koalition will Roland Jahn für eine weitere Amtszeit wählen

Archivmeldung vom 01.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Roland Jahn, 2012
Roland Jahn, 2012

Foto: Scott-Hendryk Dillan
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag haben sich darauf verständigt, den derzeit kommissarisch amtierenden Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, für eine weitere Amtszeit zu wählen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Koalitionskreise.

Demnach hätten die Spitzen der Koalition beim Koalitionsfrühstück in dieser Woche verabredet, die Wiederwahl bereits in der kommenden Woche vorzunehmen. Damit hat sich die Union gegen die SPD durchgesetzt. Der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung", die zurückliegende Anhörung im Kulturausschuss zu den Empfehlungen der Experten-Kommission über die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde habe erheblichen Unmut unter den Opfern offenbart. Um bei dem Prozess der Reform der Behörde fortfahren zu können, sei es nötig, zunächst und sehr bald die Personalfrage zu regeln. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich gegen die Wiederwahl Jahns, dessen erste Amtszeit im März auslief und der seither kommissarisch amtiert, lange gestemmt. Sie wollte dabei erst mitmachen, wenn klar ist, was aus der Behörde wird. Der 62-Jährige hatte daraufhin zunächst eine Entlassungsurkunde bekommen. Insbesondere der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, hatte dies mehrfach scharf kritisiert.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)

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