Steinmeier ruft zu schärferer Auseinandersetzung mit Piraten auf

Frank-Walter Steinmeier Bild: spd.de

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat zu einer schärferen Auseinandersetzung mit der Piratenpartei aufgerufen. "Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren", sagte Steinmeier der Tageszeitung "Die Welt". Die gewachsenen Parteien müssten sich ernsthaft mit den Positionen der Piraten zur Netzpolitik befassen. Mit ihrer strikten Haltung zum Urheberrecht "gefährden die Piraten die Existenzgrundlage vieler Kreativer".

Steinmeier sprach der Piratenpartei die Regierungsfähigkeit ab. Die Auftritte von Repräsentanten der Piraten ließen ihn "daran zweifeln, ob die Piraten schnell regierungsfähig werden", sagte er. "Ich weiß gar nicht, ob sie überhaupt regieren wollen." Als Regierungspartei könnten sie sich jedenfalls nicht mehr unwissend geben, und das mache einen wesentlichen Teil ihres Charmes aus. "Die Piraten gefallen sich als Störfaktor im System." Die Umfragewerte der Piraten müssten die anderen Parteien "schon deshalb nachdenklich machen, weil viele Stimmen für die Piratenpartei tatsächlich Protest gegen sogenannte etablierte Politik sind". Bei der Bundestagswahl werde die SPD darum kämpfen, eine rot-grüne Mehrheit zu erreichen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur