Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grüne machen Druck auf Scholz für Plan B bei Impfpflicht

Grüne machen Druck auf Scholz für Plan B bei Impfpflicht

Archivmeldung vom 10.01.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.01.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
B90/Die Grünen sind trotz Wahlerfolge so stark in der Kritik wie nie zuvor (Symbolbild)
B90/Die Grünen sind trotz Wahlerfolge so stark in der Kritik wie nie zuvor (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Wegen der absehbaren Verzögerungen bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), stattdessen zügig die berufsbezogene Impfpflicht auszuweiten. Das berichtet der "Tagesspiegel".

 "Angesichts des starken Anstiegs von Neuinfektionen in der Omikron-Welle und der drohenden Gefahr von massiven Personalausfällen im Bereich der kritischen Infrastruktur halte ich es für sehr sinnvoll und kurzfristig umsetzbar, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf weitere Bereiche wie etwa Polizei, Feuerwehr und Justizvollzug auszuweiten", sagte der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen der Zeitung.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht diene dem Schutz anderer Menschen, "insbesondere dort, wo diese sich unter Umständen nicht hinreichend selber schützen können", so Dahmen. "Das gilt jenseits des Gesundheitswesens in besonderem Maße auch dort, wo der Staat für andere Menschen Verantwortung trägt und Abstand und Masken nicht immer möglich sind." Es zeichne sich ab, dass zur allgemeinen Impfpflicht eine umfassende parlamentarische Beratung und mögliche weitere Prüfung erforderlich sei, daher müsse über Alternativen nachgedacht werden. Der Bundestag hatte im vergangenen Jahr eine Impfpflicht nur für das Personal im Gesundheitswesen und der Pflege beschlossen, die ab Mitte März gilt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte trampt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige