Bundeskabinett bringt Betreuungsgeld auf den Weg

Kristina Schröder / Bild: bmfsj.de

Das Bundeskabinett hat das umstrittene Betreuungsgeld verabschiedet. Der Gesetzentwurf sieht die Zahlung von monatlich 100 Euro für Eltern vor, die ihre Kleinkinder nicht in einer Krippe oder von einer Tagesmutter betreuen lassen wollen. Die neue Leistung soll ab 2013 starten und ab 2014 auf 150 Euro erhöht werden.

Das Vorhaben soll nach Angaben von Familienministerin Kristina Schröder deutlich weniger kosten als bisher dafür veranschlagt wurde. "2013 und 2014 bleiben wir jeweils 100 Millionen Euro unter den Eckwerten des Bundeshaushaltes vom März", zitiert "Spiegel Online" die Ministerin.

Bisher waren für das Jahr 2013 rund 400 Millionen Euro, 2014 dann 1,2 Milliarden vorgesehen. Auch die Zuschusslösung für die Pflege-Zusatzversicherung fand am Mittwoch die Zustimmung im Kabinett. Demnach will die Bundesregierung private Pflegeversicherungen künftig mit monatlich fünf Euro fördern. Das Vorhaben soll noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet und ab Anfang 2013 umgesetzt werden. Beide Themen waren in der schwarz-gelben Koalition lange umstritten. Anfang der Woche hatten sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP auf eine Lösung verständigt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur