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Brüderle setzt sich bei Neubesetzung über Votum des Sachverständigenrats hinweg

Archivmeldung vom 22.01.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.01.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Rainer Brüderle
Rainer Brüderle

Lars Feld ist auf Wunsch von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zum Mitglied des Sachverständigenrats ernannt worden – gegen das Votum der Mitglieder dieses Gremiums. Dies berichtet der "Spiegel". Erste Wahl der Wirtschaftsweisen war der Finanzwissenschaftler Clemens Fuest von der Universität Oxford.

Er kam vermutlich nicht zum Zug, weil er sich in seiner früheren Funktion als Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats im Bundesfinanzministerium häufig gegen die Steuersenkungsversprechen der FDP aus - gesprochen und der Haushaltskonsolidierung den Vorrang gegeben hatte. Die Kritik nahm Brüderle ihm offenbar übel. Das Wirtschaftsministerium rechtfertigt seine Entscheidung damit, der Sachverständigenrat besitze kein Mitspracherecht bei Neubesetzungen. Fuest lehnte jede Stellungnahme ab.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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