Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Städte wollen AfD-Parteitage in ihren Immobilien verhindern

Städte wollen AfD-Parteitage in ihren Immobilien verhindern

Archivmeldung vom 05.07.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith
Daumen runter (Symbolbild)
Daumen runter (Symbolbild)

Bild: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

Die Stadt Essen möchte künftige AfD-Parteitage in der Ruhrmetropole verhindern. Es gebe derzeit eine "rechtliche Prüfung", wie eine Sprecherin dem "Spiegel" mitteilte. Demnach will die Stadt Mietverträge für ihre Immobilien durch einen Zusatz oder eine Selbstverpflichtung ergänzen.

Organisationen und Parteien müssten damit vorab zusichern, dass es bei ihren Veranstaltungen nicht zu strafbaren Handlungen - etwa das Äußern von NS-Parolen - kommt, und bei einem Verstoß ein Bußgeld zahlen. Durch diesen Kniff, so die Hoffnung, würde die AfD künftig einen Mietvertrag nicht unterzeichnen. Der Stadt Essen gehört die Grugahalle, in der vorige Woche der AfD-Bundesparteitag stattfand. Die Tagung löste einen Großeinsatz der Polizei aus, Zehntausende demonstrierten gegen Rechtsextremismus. Auch in Hamburg heißt es, dass man "alle rechtlichen Mittel ausschöpfen" würde, um einen potenziellen AfD-Parteitag zu verhindern. In München sammelt die Fachstelle für Demokratie Informationen über mögliche Mieter städtischer Immobilien, bevor es eine Zusage gibt. Die Stadt Magdeburg will sich in solchen Fällen hingegen "strikt neutral" verhalten und Parteien und ihre Programme bei Vermietungen nicht bewerten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte noppe in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige