Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Wissing verfehlt laut Gutachten Ziele bei Brückenmodernisierung

Wissing verfehlt laut Gutachten Ziele bei Brückenmodernisierung

Archivmeldung vom 10.01.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.01.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Signet des DDR-Fünfjahresplans von 1951 (Symbolbild)
Signet des DDR-Fünfjahresplans von 1951 (Symbolbild)

Lizenz: CC0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) wird seine Ziele zur Brückenmodernisierung wohl verfehlen. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hervor, über den das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet.

"Der Bundesrechnungshof geht davon aus, dass das BMDV den Zeitplan seines Brückenmodernisierungsprogramms nicht einhalten wird und die ausführende Autobahn GmbH dies auch gar nicht kann", heißt es in dem Gutachten. Der Bundesrechnungshof warnt vor einem weiteren Verfall sowie Brückensperrungen, sollte die Brückenmodernisierung nicht priorisiert werden. 

"Ohne weitere Maßnahmen wird die Autobahn GmbH den Verfall der Autobahnbrücken nicht stoppen können." Dazu benötige die Autobahn GmbH ausreichendes Personal und zweckgebundene Haushaltsmittel, schreibt der Bundesrechnungshof. Die Rechnungsprüfer kritisieren zudem, dass das Verkehrsministerium den Anschein erweckt habe, dass es die Situation im Griff habe und die Modernisierung von Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen bis zum Jahr 2032 im Wesentlichen abgeschlossen sei. 

"Dies wird aber nicht der Fall sein", heißt es in dem Bericht. Zum einen habe das BMDV die Zahl der zu modernisierenden Teilbauwerke unterschätzt, zum anderen habe es versäumt zu berücksichtigen, dass die Autobahn GmbH selbst aufgrund von Personalmangel nicht plane, das Ziel zu erreichen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wollte in einem besonders wichtigen Autobahn-Teilnetz bis spätestens zum Jahr 2032 alle maroden Brücken modernisieren lassen. Dabei geht es um 5.246 Teilbauwerke, die laut dem "Zukunftsprogramm Brückenmodernisierung" saniert werden sollten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte turnt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige