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Zeitung: Parteien bekommen deutlich weniger Großspenden

Archivmeldung vom 09.09.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.09.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

Die Parteien erhalten im aktuellen Wahlkampf deutlicher weniger Großspenden als 2009. Das geht aus Berechnungen der Tageszeitung "Die Welt" mit Bezug auf eine Aufstellung des Bundestages hervor. Demnach lag die Gesamtsumme der Großspenden in den ersten acht Monaten von 2013 bei rund 1,5 Millionen Euro. Im gleichen Zeitraum vor vier Jahren beliefen sie sich noch auf 5,5 Millionen Euro.

Als Großspende gelten Zuwendungen von mehr als 50.000 Euro. Sie müssen unverzüglich dem Bundestag gemeldet werden. Beträge zwischen 10.000 und 50.000 Euro tauchen erst mit Verspätung in den Rechenschaftsberichten auf. Bisher profitiert in diesem Jahr vor allem die Partei von Bundeskanzlerin Angela Merkel von den Großspenden. Insgesamt verbuchte sie seit Januar 720.000 Euro aus diesem Topf. Mit weitem Abstand folgt die SPD mit 287.000 Euro in den ersten acht Monaten des Jahres.

Die FDP erhielt 193.000, die CSU 144.000 und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 110.000 Euro. Experten nehmen an, dass die Parteien und Politiker trotz des Rückgangs der Großspenden nicht mit weniger Geld auskommen müssen. Mehrere Parteien meldeten zum Beispiel für das Jahr 2012 höhere Einnahmen durch Kleinspenden. Zudem bleiben etwa das Sponsoring von Parteitagen oder das Platzieren von Anzeigen in der Presse beliebt.

Im Wahlkampf 2009 flossen die Großspenden noch deutlich häufiger. Insgesamt 6,5 Millionen Euro verbuchten die Parteien in dem gesamten Kalenderjahr damals. Auch damals war die CDU mit rund 2,5 Millionen Euro Spitzenreiter. In den folgenden Jahren ging die Summe zurück: 2010 lag sie bei 3,8 Millionen Euro, 2011 bei 2,0 und 2012 bei 1,3 Millionen Euro.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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